Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. All­ge­mei­nes
1.1. Die­se all­ge­mei­nen Ver­kaufs- und Lie­fer­be­din­gun­gen gel­ten für alle unse­re Ver­käu­fe, Lie­fe­run­gen und sons­ti­gen Leis­tun­gen. 1.2. Ent­ge­gen­ste­hen­de Bedin­gun­gen des Bestel­lers sind für uns unver­bind­lich. 1.3. Neben­ab­re­den sowie Ände­run­gen und Ergän­zun­gen des Ver­tra­ges und unse­rer all­ge­mei­nen Ver­kaufs- und Lie­fer­be­din­gun­gen sind nur gül­tig, wenn sie von uns schrift­lich bestä­tigt wer­den.

2. Ange­bo­te
2.1. Unse­re Ange­bo­te sind stets unver­bind­lich.

2.2. Die in unse­ren Unter­la­gen ent­hal­te­nen Anga­ben, ins­be­son­de­re Zeich­nun­gen, Sche­mas, tech­ni­schen Daten und Leis­tungs­be­schrei­bun­gen, sind nur als Annä­he­rungs­wer­te zu ver­ste­hen, sofern sie nicht schrift­lich und aus­drück­lich als ver­bind­lich bezeich­net wer­den. Ände­run­gen unse­rer Pro­duk­te blei­ben aus­drück­lich vor­be­hal­ten, eben­so Abwei­chun­gen in Bezug auf vor­ge­leg­te Mus­ter.

2.3. Die Ange­bo­te, Zeich­nun­gen, Beschrie­be und Mus­ter blei­ben unser Eigen­tum und dür­fen ande­ren Mit­be­wer­bern ohne unse­re Zustim­mung nicht zur Kennt­nis gebracht wer­den. Falls der Auf­trag nicht oder einem Drit­ten erteilt wird, sind uns die erwähn­ten Unter­la­gen mit­samt allen Kopi­en zurück­zu­ge­ben oder zu ver­nich­ten. Eben­so in unse­rem Eigen­tum ver­blei­ben wie­der­ver­wend­ba­re Ver­pa­ckun­gen, wie Trans­port Gestel­le, Decken und Gur­ten.

3. Ver­trags­ab­schluss
3.1. Der Ver­trag gilt erst dann als abge­schlos­sen, wenn die Annah­me einer Bestel­lung durch die Theo Graf AG schrift­lich bestä­tigt wur­de.

3.2. Ände­run­gen der Bau­art, Aus­füh­rung sowie die Wahl der ver­wen­de­ten Mate­ria­li­en unse­rer Ware bleibt stets vor­be­hal­ten.

4. Prei­se
4.1. Unse­re Prei­se ver­ste­hen sich net­to und fran­ko Bau­stel­le (sofern eine durch unse­re Lie­fer­fahr­zeu­ge nor­mal befahr­ba­re Zufahrt vor­han­den ist – sonst fran­ko schweiz. Tal­bahn­sta­ti­on), bei Export ab Werk unver­zollt.

4.2. Sämt­li­che Prei­se ver­ste­hen sich exkl. Mehr­wert­steu­er, Ver­pa­ckungs- und Fracht­kos­ten, Zoll- und Grenz­kos­ten sowie Ver­si­che­rungs­kos­ten.

4.3. Die nach­fol­gen­den Leis­tun­gen sind in unse­ren Prei­sen nicht inbe­grif­fen, sofern sie nicht aus­drück­lich Gegen­stand unse­rer Offer­te bil­den: Erstel­lung und Lie­fe­rung von Mus­tern, Demon­ta­ge, Mon­ta­ge, Ent­sor­gung, spez. Abdich­tun­gen, Ver­sie­ge­lun­gen, Deck­leis­ten sowie Rei­ni­gung.

4.4. Bei Ver­ein­ba­run­gen, die Lie­fer- oder Leis­tungs­fris­ten von mehr als vier Mona­ten nach Ver­trags­ab­schluss ent­hal­ten und die Material‑, Trans­port- oder Lohn­kos­ten seit Ver­trags­ab­schluss auf­grund äus­se­rer Fak­to­ren ins­ge­samt um mehr als 5% stei­gen, wird der geschul­de­te End­preis ent­spre­chend ange­ho­ben.

5. Lie­fer­fris­ten und Teil­lie­fe­run­gen
5.1. Die Lie­fer­frist beginnt ab Ein­gangs­da­tum unse­rer vom Bestel­ler unter­zeich­ne­ten detail­lier­ten Auf­trags­be­stä­ti­gung, wenn sie als Zeit­raum ange­ge­ben ist und eine Annah­me gem. Ziff. 3.1 erfolgt. Jede Lie­fer­frist ver­län­gert sich ent­spre­chend, wenn uns Anga­ben oder Unter­la­gen nicht recht­zei­tig zukom­men, vom Bestel­ler die Auf­trags­be­stä­ti­gung mit unse­rer Zustim­mung nach­träg­lich geän­dert wird oder eine Zah­lung ver­spä­tet bei uns ein­trifft. Die Lie­fer­frist ist ein­ge­hal­ten, wenn wir dem Bestel­ler die Ver­sand­be­reit­schaft mit­ge­teilt haben, bzw. die Ware bis zum Frist­ab­lauf unser Werk ver­las­sen hat.

5.2. Teil­lie­fe­run­gen unse­rer­seits sind zuläs­sig. Jede Teil­lie­fe­rung gilt bei Dau­er­lie­fer­ver­trä­gen als ein beson­de­res Geschäft. Unmög­lich­keit einer Teil­lie­fe­rung oder Ver­zug mit einer Teil­lie­fe­rung berech­ti­gen den Bestel­ler aus­drück­lich nicht zum Rück­tritt vom gan­zen Ver­trag oder zu Scha­den­er­satz­an­sprü­chen.

5.3. Geht die Nicht­ein­hal­tung einer Lie­fer­frist nicht auf unser aus­schliess­li­ches und gro­bes Ver­schul­den zurück, erwächst dem Bestel­ler hier­aus weder das Recht, vom Ver­trag zurück­zu­tre­ten, noch auf die Lie­fe­rung zu ver­zich­ten, noch Scha­den­er­satz zu ver­lan­gen.

5.4. Im Fal­le von unvor­her­seh­ba­ren Schwie­rig­kei­ten bei der Mate­ri­al­be­schaf­fung, Streik, Betriebs­stö­run­gen und ande­ren Fäl­len von höhe­rer Gewalt sind wir berech­tigt, eine neue Lie­fer­frist fest­zu­set­zen oder ohne Kos­ten­fol­ge vom Ver­trag zurück­zu­tre­ten.

5.5. Ein Lie­fer­ver­zug besteht erst nach der schrift­li­chen Mah­nung durch den Bestel­ler.

6. Über­nah­me der Ware durch den Bestel­ler
6.1. Die Gefahr geht mit der Über­nah­me der ver­pack­ten Ware durch den Bestel­ler oder einen von ihm oder von uns Beauf­trag­ten (Spe­di­teur, Fracht­füh­rer etc.) im Werk auf ihn über.

6.2. Ver­zö­gert oder ver­un­mög­licht sich die Über­nah­me aus Grün­den, die nicht von uns zu ver­tre­ten sind, so sind wir berech­tigt, die Ware auf Rech­nung und Gefahr des Bestel­lers bei uns oder einem Drit­ten ein­zu­la­gern, womit wir unse­re Pflich­ten erfüllt haben, was uns berech­tigt, den Auf­trag abzu­schlies­sen und abzu­rech­nen.

7. Zah­lungs­be­din­gun­gen

7.1. Sofern im Werk­ver­trag die Zah­lungs­be­din­gun­gen nicht nach Norm SIA 118 fest­ge­legt sind, gel­ten die nach­fol­gen­den Bestim­mun­gen: — 30% der Auf­trags­sum­me bei Auf­trags­er­tei­lung — 30% der Auf­trags­sum­me bei Mon­ta­ge­be­ginn — 30% der Auf­trags­sum­me nach Mon­ta­ge­en­de — Rest­be­trag nach unse­rer Rech­nungs­stel­lung

7.2. Alle Rech­nun­gen sind zahl­bar innert 30 Tagen nach Fak­tu­ra­da­tum, rein net­to ohne Skon­to­ab­zug.

7.3. Die Ver­rech­nung von Gegen­for­de­run­gen jeder Art ist aus­ge­schlos­sen, sofern nicht die Gegen­for­de­rung unbe­strit­ten oder rechts­kräf­tig fest­ge­stellt ist.

7.4. Bei meh­re­ren offe­nen For­de­run­gen sind wir berech­tigt, fest­zu­le­gen, wel­che For­de­run­gen durch die Zah­lung des Bestel­lers erfüllt sind.

7.5. Nach Ablauf der Zah­lungs­frist sind ohne Mah­nung Ver­zugs­zin­sen geschul­det. Mass­ge­bend ist der am Zah­lungs­ort übli­che Zins­satz für bank­mäs­si­ge Kon­to­kor­rent­Kre­di­te an die Unter­neh­mer der Zür­cher Kan­to­nal­bank +1%.

7.6. Die Zurück­hal­tung oder Kür­zung von Zah­lun­gen wegen Bean­stan­dun­gen ist nur mit unse­rer Zustim­mung gestat­tet.

7.7. Bei Zah­lungs­ver­zug des Bestel­lers sind wir berech­tigt, unbe­scha­det unse­rer sons­ti­gen gesetz­li­chen Rech­te wei­te­re Lie­fe­run­gen aus die­sem oder einem ande­ren Ver­trag zu ver­wei­gern oder von einer Vor­aus­zah­lung oder Sicher­heits­leis­tung abhän­gig zu machen.

8. Gewähr­leis­tung
8.1. Hat die gelie­fer­te Ware einen von uns zu ver­tre­ten­den Man­gel, so lie­fern wir nach unse­rer Wahl kos­ten­los Ersatz oder bes­sern nach. Wei­ter­ge­hen­de Ansprü­che des Bestel­lers, ins­be­son­de­re auf Scha­den­er­satz oder Ver­trags­auf­lö­sung sowie wegen Schä­den, die sich aus dem Gebrauch oder dem Ein­bau der Ware erge­ben, gleich­gül­tig auf wel­cher Rechts­grund­la­ge sie gel­tend gemacht wer­den, sind aus­drück­lich aus­ge­schlos­sen.

8.2. Män­gel der Ware müs­sen uns unver­züg­lich, und zwar offen­sicht­li­che Män­gel spä­tes­tens inner­halb einer Woche nach Über­nah­me oder Ein­gang der Sen­dung, ver­deck­te Män­gel spä­tes­tens inner­halb einer Woche nach ihrer Erkenn­bar­keit, schrift­lich ange­zeigt wer­den. Geschieht dies nicht, ist jeg­li­che Gewähr­leis­tung aus­ge­schlos­sen. Bei Lie­fe­rung mit Mon­ta­ge ver­wei­sen wir auf den nach­fol­gen­den Arti­kel 9.3.

8.3. Bean­stan­dun­gen von Teil­lie­fe­run­gen berech­ti­gen den Bestel­ler nicht, die Erfül­lung des Ver­tra­ges abzu­leh­nen.

8.4. Män­gel sind ins­be­son­de­re dann nicht von uns zu ver­tre­ten, wenn sie auf nor­ma­le Abnüt­zung, man­gel­haf­te War­tung (sie­he unser Merk­blatt “Bau­rei­ni­gung und Unter­halt”), über­mäs­si­ge Bean­spru­chung, unsach­ge­mäs­sen Ein­griff von Drit­ten etc. zurück­ge­hen. Eben­so sind Män­gel von der Gewähr­leis­tung aus­ge­schlos­sen, die dar­auf zurück­ge­hen, dass von uns nach Ein­gang der Män­gel­rü­ge erteil­te Wei­sun­gen nicht befolgt wur­den.

8.5. Nicht als Män­gel gel­ten klei­ne Krat­zer, fet­ti­ge Ober­flä­chen und ähn­li­ches, die aus einer Distanz von 3 Metern senk­recht betrach­tet nicht erkenn­bar sind.

9. Mon­ta­ge­be­din­gun­gen
9.1. Unse­re Prei­se basie­ren auf fol­gen­den Bedin­gun­gen:

9.2. Mon­ta­ge ohne Unter­bruch, nor­ma­le Zufahrt und frei­er Zugang zur Mon­ta­ge­stel­le, Strom­an­schluss, erfor­der­li­che Gerüs­te und Hebe­zug bau­seits, Zwi­schen­la­ge­rung des Mate­ri­als in tro­cke­nem und abschliess­ba­rem Raum mög­lich, Mon­ta­ge auf vor­be­rei­te­te Anschlä­ge, Anga­ben des Anschlags­punk­tes in der Tie­fe und in der Höhe von Mass­to­le­ran­zen plus/minus 0,5 cm pro Öff­nung, Anbrin­gen der Flüs­sig­kunst­stoff­an­schluss­fu­gen bau­seits , Bau­stel­len­si­che­rung bau­seits.

9.3. Vor dem ver­ein­bar­ten Beginn der Mon­ta­ge­ar­bei­ten hat der Bestel­ler auf eige­ne Rech­nung und Gefahr recht­zei­tig alle Vor­be­rei­tun­gen und Mass­nah­men zu tref­fen, die für den ordent­li­chen Ablauf der Arbei­ten erfor­der­lich sind.

9.4. Alle von uns aus­ge­führ­ten Arbei­ten sind innert 30 Tagen nach Fer­tig­stel­lung von der Bau­lei­tung zu kon­trol­lie­ren und abzu­neh­men. Even­tu­ell dabei fest­ge­stell­te Män­gel, wie Bruch­schei­ben usw., wer­den in einem Abnah­me­pro­to­koll fest­ge­hal­ten. Spä­te­re Rekla­ma­tio­nen kön­nen nicht mehr berück­sich­tigt wer­den.

9.5. Die Abnah­me des Wer­kes oder eines in sich geschlos­se­nen Werk­tei­les kann nur bei wesent­li­chen Män­geln, die die Funk­ti­on des Wer­kes beein­träch­ti­gen, zurück­ge­stellt wer­den.

9.6. Für Beschä­di­gun­gen, die unse­re Ange­stell­ten an Gebäu­den oder ande­ren Ein­rich­tun­gen anrich­ten, haf­ten wir nur im Umfang unse­rer Betriebs­haft­pflicht­ver­si­che­rung. Fol­ge­schä­den sind von der Haf­tung aus­ge­schlos­sen.

10. Erfül­lungs­ort, Recht, Gerichts­stand
10.1. Erfül­lungs­ort für die Leis­tun­gen von Bestel­ler und Theo Graf AG ist Rafz/ZH.

10.2. Soweit die­se all­ge­mei­nen Ver­kaufs- und Lie­fer­be­din­gun­gen sowie die Merk­blät­ter, Aus­füh­rungs­be­din­gun­gen und Hin­wei­se für die Bau­rei­ni­gung und Unter­halt kei­ne Rege­lung ent­hal­ten, gel­ten die Bestim­mun­gen der ein­schlä­gi­gen SIA-Nor­men, ins­be­son­de­re der SIA-Norm 118, 331, 343 und ergän­zend die­je­ni­gen des Schwei­ze­ri­schen Obli­ga­tio­nen­rechts.

10.3. Bei Strei­tig­kei­ten, auch soweit sie die Wirk­sam­keit des Ver­tra­ges oder die­ser all­ge­mei­nen Ver­kaufs­be­din­gun­gen betref­fen, ist Gerichts­stand Bülach/ZH. Betrei­bungs­ort für Bestel­ler mit aus­län­di­schem Wohn­sitz ist Bülach/ZH.

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